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Ostsee-Zeitung: SPD-Parteitag

Archivmeldung vom 14.11.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 14.11.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Das selbstquälerische Analysieren der vergangenen Fehler nahm gleich mehrere Stunden in Anspruch. Und es wird wohl auch nach dem Dresdner Parteitag weitergehen. Die SPD ist zutiefst verletzt, fühlt sich ungerecht behandelt und von der alten Führung im Regen stehen gelassen.

Parteikongresse sind auch ein Ventil für lange angestauten Frust der Basis. Ein wirklicher Neuanfang, den die vom Wähler so brutal abgestrafte SPD bitter nötig hat, braucht seine Zeit. Flotte Münte-Parolen helfen da nicht weiter. An den tiefgreifenden Sozialreformen Hartz IV und Rente mit 67 scheiden sich auch auf dem Parteitag die Geister. Die Münte und Co. wollten keine Abstriche, sondern bestenfalls kleine Korrekturen zulassen. Die neue SPD-Führung will den tiefen gesellschaftspolitischen Konflikt mit flotten Formelkompromissen übertünchen. Eine große Mehrheit der Parteibasis jedoch geht frontal gegen die Schröder-Müntefering-Reformen vor. Der Dresdner Parteitag versucht, den Aufbruch der SPD in die Zukunft zu begründen. Es bleibt die Frage: Aufbruch wohin?

Quelle: Ostsee-Zeitung

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