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Neue OZ: Kommentar zu Schleswig-Holstein

Archivmeldung vom 08.05.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 08.05.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Kleines Theater in Kiel. Mit ihren Treueschwüren wollen CDU und SPD die Koalitionskrise überwinden und nun bis zum regulären Wahltermin tun, wozu sie sich verpflichtet haben: arbeiten. Gelöst worden wäre mit vorzeitigen Neuwahlen ohnehin nichts.

Bei allen Differenzen in der Sache: Die eigentlichen Probleme dieser Koalition liegen nicht in unüberbrückbaren Gegensätzen zwischen den beiden Partnern, sondern - wie oft im Leben - beim Führungspersonal, speziell dem Ministerpräsidenten, der seinen Aufgaben nicht gewachsen ist.

Carstensen war von Anfang an eine Verlegenheitslösung. Aufgestellt hatte ihn die CDU, weil kein anderer Lust hatte, gegen die damalige SPD-Landeschefin Simonis zu verlieren. Dass die wegen Kanzler Schröders umstrittener Agenda-Reform abgestraft werden würde und sich anschließend machtversessen völlig ins Abseits taktierte, hätte sich wohl nicht einmal der zuvor unauffällige Bundestagsabgeordnete Carstensen träumen lassen. Nun thront er im Kieler Landeshaus, ebenso strahlend wie überfordert - ein Problem für die Koalition, mehr noch aber für seine CDU. Mit Neuwahlen mag es sich zeitweise kaschieren lassen, lösen kann es nur die Partei. Aber ihn loszuwerden ist nicht leicht.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung

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