Liegt Idlib in Syrien oder der Türkei? Die Absurdität deutscher und Geopolitik am Beispiel von Idlib

Archivmeldung vom 05.03.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.03.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott

Die Frage, ob Idlib in Syrien oder nicht doch in der Türkei liegt, drängte sich dem Leser einer Nachricht von Außenminister Heiko Maas im Nachrichtendienst Twitter am 28. Februar auf. Dort schrieb er: „Wir verurteilen die fortgesetzten Angriffe des syrischen Regimes und seiner russischen Verbündeten im Norden Syriens. Unser Mitgefühl gilt unseren türkischen Partnern. Wir brauchen eine humanitäre Waffenruhe für #Idlib, die den Weg für politische Gespräche öffnet.“

Man konnte sich fragen, wie denn die syrische Regierung und ihre Verbündeten „fortgesetzte Angriffe“ im eigenen Land begehen konnten. War Idlib vielleicht doch nicht syrisches Hoheitsgebiet? Hunderte von Likes bestätigten, dass viele Menschen mit dem deutschen Außenminister übereinstimmten. Allerdings waren die fast 200 Antworten auf den Tweet das Gegenteil von Verständnis. Was war tatsächlich passiert?

Im September 2018 hatte Ankara mit Moskau die Einrichtung einer Deeskalationszone (2) in Idlib vereinbart und unterzeichnete das begleitende Sotschi-Memorandum of Understanding (3).

Dieses verpflichtete Ankara dazu, terroristische Gruppen aus Idlib zu vertreiben und eine sichere Durchfahrt auf den Autobahnen M4 und M5 zu ermöglichen. In Punkt 5 heißt es ausdrücklich: „5. Alle radikalen terroristischen Gruppen werden aus der entmilitarisierten Zone bis 15. Oktober entfernt." Gemeint war das Jahr 2018! Im Gegenzug sollte die syrische Regierung Angriffe auf die „moderate Opposition“ unterlassen. Ausgeschlossen waren die vom Sicherheitsrat als Terrororganisationen eingestuften Terrorgruppen.

Dies war von Anfang an praktisch unmöglich, da es keine klare Unterscheidung zwischen Terroristen und den „Rebellen“ gab. Die Kämpfer wechselten ständig und immer wieder tauchten Videos auf, in denen angebliche Rebellen, die von der Türkei unterstützt wurden, Armabzeichen von Terrorgruppen trugen…weiterlesen hier.