Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Meinungen/Kommentare Gegen Facebook, Twitter und Google: Trump-Klage zum Schutz der freien Meinungsäußerung

Gegen Facebook, Twitter und Google: Trump-Klage zum Schutz der freien Meinungsäußerung

Archivmeldung vom 13.07.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 13.07.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Ex-US-Präsident Donald Trump will in Kürze eine Sammelklage gegen Twitter, Facebook und Google einbringen, weil ihn die Medienplattformen vor sechs Monaten sperrten. Bei der Klage gehe es um den Schutz des Rechtes auf freie Meinungsäußerung, die im ersten Zusatz der US-Verfassung garantiert wird. Dieses Recht sei Trump verweigert worden, argumentieren seine Anwälte. Zudem wollen sie Schadenersatz erwirken. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at" unter Verweis auf einen Bericht in "The Eppoch Times".

Weiter berichtet das Magazin: "Zensur und Erpressung

Die Kontrolle der politischen Diskussion in den sozialen Medien zerstöre das Land, sagte Trump. Die Klagen werden beim Gericht für den südlichen Bezirk in Florida eingereicht. Der Richter wird darin aufgefordert, einen sofortigen Stopp der angeblichen Reichweiten-Einschränkungen, Zensur, Erpressung und Sperrung der Konten von Menschen zu veranlassen, die andere Meinungen als der „Mainstream“ vertreten. In den Klagen wurden Facebook-Führer Mark Zuckerberg, Google-CEO Sundar Ichai und Twitter-Chef Jack Dorsey genannt – ebenso wie die Unternehmen selbst. Trump fordert in der Klage auch Schadenersatz für seine Sperre.

Fake-News-Demokraten

Die betreffenden Konzerne seien keine Privatunternehmen mehr. Trump verwies auf ein Bundesgesetz (Section 230), das es solchen Firmen erlaubt, sich aus jeglicher Haftung zu entziehen und ihre politischen Gegner zu zensurieren. Das Gesetz aus den 90er Jahren sei geschaffen worden, um Kinder von schädliche Online-Inhalten zu schützen – sie konnten entfernt werden. Das werde von diesen Firmen missbraucht, bzw. als „Schutzschild“ genutzt.

Die Klage sei erst der Anfang, die Konzerne seien nicht mehr immun, hieß es aus dem Anwaltsteam. Mainstream-Medien und Demokraten-Politiker seien „die größten Verbreiter von Desinformation“. Die Biden-Regierung nutze Twitter, Facebook und Google als verlängerten Arm zur Zensur während der Covid-19-Pandemie. Etwa bezüglich der Behauptung, Covid-19 fand seinen Ausgang in einem Labor in Wuhan, was als Verschwörungstheorie kritisiert wurde. Mittlerweile sagte US-Präsident Joe Biden, Geheimdienste betrachten das als mögliche Theorie.

Selbsternannte Richter

Twitter, Facebook und Google begründeten ihre Trump-Sperre damit, dass dieser behauptete, die Wahlen vom 3. November seien „gestohlen“ worden und für sein angebliches Zutun zu den Übergriffen auf das US-Kapitol in Washington, am 6. Jänner des Jahres. Twitter will Trump auf Dauer sperren. Facebook vorläufig auf 2 Jahre, um dann neu einzuschätzen. YouTube, das sich im Besitz von Google befindet, will seine Sperre so lange aufrecht halten, bis man wisse, ob sich das „Risiko von Gewalt verringert habe“."

Quelle: Wochenblick

Videos
Gandalf Lipinski: „Basisdemokratie und matriarchale Politik“
Vortrag von Gandalf Lipinski: „Basisdemokratie und matriarchale Politik“
Inelia Benz über Krankheit und Tod
Inelia Benz über Krankheit und Tod
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte nippt in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige