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Die Lausitzer Rundschau Cottbus zu Münteferings Rückzug

Archivmeldung vom 01.11.2005

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 01.11.2005 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Wie man aus einer Niederlage (fast) einen Sieg macht, das hat die SPD in den vergangenen Wochen bewiesen. Jetzt demonstriert sie dem verblüfften Publikum, dass sie das Kunststück in die andere Richtung noch weitaus perfekter beherrscht. Bis gestern Nachmittag hatten die Genossen jedenfalls gute Gründe, sich als eigentliche Gewinner der Bundestagswahl vom 18. September zu fühlen:

Zur stärksten Fraktion hatte es zwar nicht gereicht. Aber der viel beschworene Angriff der Neoliberalen war – trotz Gewinnen der FDP – abgewehrt. Die neue Bundesregierung würde zwar eine CDU-Kanzlerin, aber ein sozialdemokratisches Gesicht haben. Und die achtköpfige Ministerriege, die die Genossen ins Kabinett schicken wollten, erschien den meisten Beobachtern nicht nur schlagkräftiger als das Personaltableau der Christdemokraten – sie war strategisch auch dermaßen geschickt verteilt, dass schon von einer zwischen SPD und CSU eingemauerten Angela Merkel die Rede war. Die eigentliche Macht, so schien es, würden andere in den Händen haben: Zum einen CSU-Chef Edmund Stoiber. Zum anderen SPD-Vorsitzende Franz Müntefering, der als Arbeitsminister selbst ins Kabinett Merkel eintreten und dort die Fäden ziehen wollte. Damit wird es nun nichts mehr werden: Münteferings Tage als SPD-Chef sind gezählt, ob er das Ministeramt tatsächlich übernimmt, ist mehr als fraglich. Wie es mit den Koalitionsverhandlungen weiter geht ist offen, die Zukunft der SPD sowieso. Mit einem Schlag hat sich alles geändert. Zwar darf angenommen werden, dass die große Mehrheit jener im SPD-Vorstand, die gestern mit der Nominierung von Andrea Nahles zur SPD- Generalsekretärin ihrem Noch-Parteichef eine schallende Ohrfeige versetzten, den Rückzug Münteferings nicht wollten. Billigend in Kauf haben sie ihn allemal genommen. Bei allem Ärger, den es über die Art und Weise gegeben haben mag, wie Müntefering seinen eigenen Kandidaten Kajo Wasserhövel durchsetzen wollte – mit der Demontage Münteferings hat sich die SPD-Spitze so rational verhalten wie ein Feldherr, der sich mitten in einer erfolgreich verlaufenden Schlacht in sein Schwert stürzt, weil ihn das Hühnerauge schmerzt. Der kurzen Lust am Untergang folgte gestern umgehend die Katerstimmung. Kein Wunder: Denn die Genossen stehen vor einem Scherbenhaufen. Anstatt in Ruhe abzuwarten, wer sich in den kommenden Jahren als neue Führungskraft profiliert, müssen sie in allerkürzester Zeit (und während die Koalitionsverhandlungen weiterlaufen) einen geeigneten Vorsitzenden präsentieren. Am wahrscheinlichsten ist deshalb, dass es sich um einen Übergangskandidaten handeln wird – der rheinland- pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck käme hierfür wohl am ehesten infrage. Wenn sich die Genossen aber wider Erwarten doch für den großen Schnitt entscheiden, dann kann es gut passieren, dass einer gefragt wird, der schon zweimal für höhere Aufgaben im Gespräch war: Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck. Zweimal hat er zwar schon Nein gesagt. Diesmal aber sieht es anders aus.

Quelle: Presemitteilung Lausitzer Rundschau

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