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WAZ: Wahl des Bundespräsidenten

Archivmeldung vom 04.05.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 04.05.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Bislang war es so, dass von der SPD nur die Kandidatin Gesine Schwan gegen Bundespräsident Horst Köhler antrat. Nun aber wird (aus der SPD?) gegen die Kandidatin ein ehemals geheimer Kandidaten-Kandidat aufgeboten. Joschka Fischer.

Zufall oder nicht. Drei Wochen vor der Wahl des Bundespräsidenten kann man die Nachricht, dass SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier gern Fischer nominiert hätte, interessant finden oder albern oder was sonst auch immer. Eines aber ist die Nachricht sicher nicht: gut für Schwan. Man erinnert sich, dass der frühere SPD-Vorsitzende Kurt Beck eigentlich Horst Köhler unterstützen wollte. Am Ende aber überzeugte Schwan den Vorsitzenden im letzten Frühjahr von Schwan. Dass Steinmeier Monate zuvor mit dem Vorschlag an Beck abgeprallt war, Fischer als rot-grünen Kandidaten aufzustellen, wusste die Öffentlichkeit nicht. Jetzt weiß sie es.

Dank des zielgenauen Zufalls erfährt die Öffentlichkeit von Steinmeiers Präferenz zu einer Zeit nicht enden wollender Kritik an Schwan. Seit deren Warnung vor wachsender Wut in der Bevölkerung in der Krise vergeht kaum ein Tag, ohne dass ein Unionspolitiker die Eignung der Kandidatin bezweifelte. Von der SPD wird Schwans Bewerbung um das höchste Amt und Stimmen der Linken ohnehin mehr ertragen als getragen. In dieser Situation schien es möglicherweise jemandem geboten, den Kanzlerkandidaten vor der Präsidentschaftskandidatin zu schützen. Mit dem Blick auf die Bundestagswahl würde die Botschaft lauten: Steinmeier kann nichts für Schwan, er wollte Fischer.

Einmal abgesehen davon, dass die Grünen Fischer gar nicht nominieren wollten, entfaltet die Nachricht weitere Botschaften. An Anhänger der Grünen und parteipolitisch Unentschlossene: Steinmeier hätte der einst belächelten Sonnenblumenpartei zugetraut, einen Bundespräsidenten zu stellen. Sympathisch von diesem Steinmeier, könnten viele Jüngere denken. Die zweite Botschaft ist eine offene Frage: Wäre Fischer, der weltweit respektierte erste grüne Außenminister, nicht der bessere Kandidat?

Politik ist ein brutales Geschäft, und Schwan hat wissen können, worauf sie sich einlässt. Dennoch sind die Intrigen, die man der Branche fallweise unterstellen muss und selten nachweisen kann, nicht schön anzusehen. Man erinnert sich wieder an Kurt Beck, den ein politischer Mord im Orient-Express ereilte. Nie aufgeklärt, zu viele Täter. 

Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung (von Angela Gareis)

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