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Rheinische Post: Seehofers Rückzug

Archivmeldung vom 13.09.2010

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Die Bundeswehr wird Berufsarmee. Den Weg dafür hat der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer überraschend freigemacht. Der Verdacht liegt nahe, dass sich der bisherige Wehrpflicht-Verfechter gegenüber seinem Parteifreund Karl-Theodor zu Guttenberg zunehmend auf verlorenem Posten gesehen hat. Das Festhalten an dem in der Bevölkerung unpopulären Pflichtwehrdienst hatte in der CSU zuletzt immer weniger Befürworter gefunden.

Genüsslich kann die SPD nun Seehofer als Umfaller brandmarken, dem es allein um Machterhalt geht. Richtig ist: Einen parteiinternen Zweikampf hätte Seehofer gegen den populären Guttenberg vermutlich verloren. Um wenigstens einen Schein an Initiative zu wahren, überholte der CSU-Chef zwar den Minister bei der Frage, ob die Wehrpflicht vorsichtig ausgesetzt oder direkt ganz abgeschafft werden soll. Doch das ist nur ein Randaspekt: Im Fall einer eskalierenden Krise würde die Politik ohnehin nicht die Kraft aufbringen, die Streitkräfte rechtzeitig genug zu verstärken - ob mit oder ohne Wehrpflicht. Sie ist bislang auch der konkreten Frage ausgewichen, vor welchen Gefahren das Militär Deutschland eigentlich zukünftig schützen soll. Dabei sollte sich der geplante Totalumbau der Bundeswehr doch vorrangig daran ausrichten.

Quelle: Rheinische Post