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Allg. Zeitung Mainz: Nicht im alten Rom (zur Wassersteuer)

Archivmeldung vom 01.11.2007

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 01.11.2007 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Geld stinke nicht, soll der römische Kaiser Vespasian Kritikern entgegnet haben, als es seinerzeit darum ging, das notorisch klamme Imperium über eine Urinsteuer flüssig zu halten. Der Einfallsreichtum zeitgenössischer Steuereintreiber ist jedoch nicht minder ausgeprägt wie in der Antike.

Nichts, zumindest nichts Lebensnotwendiges, was nicht wenigstens indirekt bereits mit einer Steuer belegt wäre. Da kommt die Idee einer bundesweit einheitlichen Abgabe auf das Wasser gerade recht. Zwar gibt es in einzelnen Ländern bereits Gebührenregelungen, das aber rechtfertigt nicht das staatliche Ansinnen, daraus nun gleich flächendeckend eine Steuer zu machen.
Schließlich gibt es hierzulande Wasser in Menge. Es kann also niemand behaupten, zur Schonung der Ressourcen müsste das kostbare Nass gezielt verteuert werden. Aus objektiv guten Gründen sollte das Wasser sogar billiger sein und der Verbrauch damit in vernünftigen Maßen gefördert werden. Schließlich wissen alle mit Abwasser- und Kläranlagen professionell Befassten ein Lied von zerstörten Kanalisationsrohren und maroden Klärbecken zu singen, die in einem erbärmlichen Zustand sind, weil so wenig Wasser verbraucht wird und deshalb die Leitungen so gut wie nicht mehr gespült werden. Die Kosten, die der öffentlichen Hand dadurch entstehen, könnten vor dem Hintergrund künstlich verteuerten Wassers nur noch viel größer werden.
Deutschland erlebt zudem eine Teuerung wie lange nicht. Die jährliche Inflationsrate erreicht Höhen, die einen Einkommenszuwachs, der dann auch als Kaufkraftzuwachs wirkte, zunichte macht. Eine Wassersteuer wäre auch unter diesem Aspekt eher schädlich. Immerhin zeigt das Land Hessen, wie man mit Raffzähnen in der Branche umgeht: Wie kein anderer seiner Zunft kämpft Landeswirtschaftsminister Rhiel gegen jede Mehrbelastung des einzelnen Bürgers. Und dabei hat er bislang zumindest Teilerfolge im Streit mit mehreren kommunalen Versorgern erzielt. Die Verbraucher auch anderwärts drücken ihm weiter fest die Daumen. Schließlich sind wir nicht am alten Rom.
- Und die Wassersteuer stinkt!

Quelle: Pressemitteilung Allg. Zeitung Mainz

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