Stuttgarter Zeitung: zu Fahrverboten
Archivmeldung vom 12.03.2019
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 12.03.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch André OttDie Wirkung dieser "Klarstellung" zu den Fahrverboten, die die Koalition jetzt mit einer Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes verabschieden will, ist unklar.
Sicher werden Richter, die sich mit Klagen gegen Luftreinhaltepläne befassen müssen, das neue Gesetz mit in Betracht ziehen - insofern dürfen sich Dieselfahrer in weniger stark belasteten Städten durchaus Hoffnung machen. Andererseits bleiben Fahrverbote als letztes Mittel nicht ausgeschlossen - wie bisher auch. Beruhigungspille für die Bürger oder wichtige Reaktion auf die Dieselkrise? Die Antwort auf diese Frage steht noch aus.
Quelle: Stuttgarter Zeitung (ots)
Videos
Termine
Newsletter
News-Feed
Anzeige