Rubio droht bei Online-Zensur mit Einreisebeschränkungen für EU-Beamte

Archivmeldung vom 10.06.2025

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Freigeschaltet durch Sanjo Babić

"US-Außenminister Rubio hat angekündigt, ausländischen Beamten die Einreise in die USA zu verweigern, die an der Zensur von Posts von US-Amerikanern auf sozialen Netzwerken beteiligt sind. Das dürfte vor allem den Kampf der EU gegen X (ehemals Twitter) betreffen", dies schreibt Thomas Röper in seinem Kommentar.

Röper weiter: "Die Trump-Regierung kritisiert die in der EU um sich greifende Zensur seit ihrem Amtsantritt. Nun hat US-Außenminister Rubio angekündigt, ausländischen Beamten, die an der Zensur von Meinungsäußerungen von US-Bürgern in sozialen Netzwerken beteiligt sind, die Einreise in die USA zu verweigern. Dabei nannte er ausdrücklich auch Europa.

Das hat Politico vor einigen Tagen gemeldet und ich übersetze hier den Artikel von Politico.

BEGINN DER ÜBERSETZUNG:

Rubio nimmt Ausländer ins Visier, die seiner Meinung nach die Social-Media-Posts von Amerikanern überwachen

Er kritisierte Europa wegen des harten Vorgehens gegen die Meinungsfreiheit und des Drucks auf US-Technologieplattformen.

Außenminister Marco Rubio kündigte am Mittwoch eine neue Visa-Restriktionspolitik an, die sich gegen ausländische Amtsträger richtet, die seiner Meinung nach an der Zensur von Online-Äußerungen von US-Amerikanern beteiligt sind...[weiterlesen]

Quelle: apolut von Thomas Röper