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Rheinische Post: Koalitions-Mix

Archivmeldung vom 16.05.2007

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 16.05.2007 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Nagelprobe bei Schwarz-Rot: Die großen politischen Kräfte rücken an zur Rats-Runde im Kanzleramt und was kommt raus? Beim jüngsten Spitzentreffen war es eine Mischung aus Fortschritten bei der Kinderbetreuung, gegenseitiger Blockade bei der Lohnpolitik und prächtiger Koalitions-PR auf breiter Front.

Was bleibt? Berufstätige können ab 2013 einen Rechtsanspruch auf Betreuungsplätze für die Jüngsten erwarten. Eltern, die zu Hause bleiben, können auf eine wie auch immer gestaltete Betreuungsprämie hoffen. Und selbst der Steuerzahler fühlt sich ungewohnt wohlig, denn die Finanzierung scheint sich quasi von selbst zu lösen. Schön wär's! Dennoch: Bei allem Gezänk und Gezeter hat Schwarz-Rot in der Familienpolitik mehr erreicht, als jeder Realist vor einem Jahr zu hoffen gewagt hätte.
In der Frage von Mindest- und Kombilohn aber sind die Partner genau so weit, wie jeder Realist erwartet hatx0ex0eMeilen voneinander entfernt. Feuer und Wasser vertragen sich nun einmal schlecht. So betrachtet geben Union und SPD gerade nicht nur ein Schauspiel von Streit, sondern auch von politischer Grundsatztreue. Wahlkämpfer wollen schließlich auch noch wissen, worüber sie 2009 zu reden haben.

Quelle: Pressemitteilung Rheinische Post