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Südwest Presse: Kommentar zu Atomwaffen

Archivmeldung vom 27.01.2006

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 27.01.2006 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Muss man offenkundigen Unsinn ernst nehmen, weil der Urheber nicht nur ein renommierter Verfassungsjurist und Hochschullehrer, sondern auch ehemaliger Verteidigungsminister ist? Man muss. Schon um den Schaden zu begrenzen, den der Vorstoß des CDU-Politikers Rupert Scholz zur atomaren Bewaffnung der Bundeswehr anrichten kann.

Deutschland hat sich durch die Unterzeichnung des Atomwaffensperrvertrages aus guten Gründen verpflichtet, auf eigene Kernwaffen zu verzichten und das Prinzip der Nichtverbreitung zu verteidigen. Wer jetzt laut über den Zugriff auf nukleare Sprengköpfe nachdenkt, nährt Zweifel an der völkerrechtlichen Vertragstreue der Bundesrepublik und erweist jeder Abrüstungspolitik einen Bärendienst. In Zeiten des Kalten Krieges war die Bundesrepublik ohne Atomwaffen nicht stärker gefährdet als die europäischen Atommächte Frankreich und Großbritannien. Und im Kampf gegen den internationalen Terrorismus kommen Atombomben schon gar nicht in Frage. Weder lassen sich die bekannten "Schurkenstaaten" davon abschrecken, noch wäre ihr Einsatz gegen weltweite Terrornetzwerke eine Option. Die von Scholz erwünschte Debatte sollte also beendet werden, bevor sie Kreise zieht. Die Idee des Professors ist irrational und gefährlich. Das globale Zerstörungsarsenal ist nicht zu klein, sondern zu groß, Herr Professor!

quelle: Pressemitteilung Südwest Presse

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