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Neues Deutschland: zum Treffen der europäischen Finanzminister

Archivmeldung vom 17.05.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 17.05.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Auch mehr als ein Jahr nach Beginn der Euro-Schuldenkrise versuchen die Finanz- und Geldpolitiker, sich das Problem per Durchlavieren vom Halse zu schaffen. Nachdem man es zunächst mit Aussitzen versucht hatte, hangelt man sich seither von Notpaket zu Notpaket, die inzwischen nicht mehr ad hoc, sondern nach einem »Europäischen Stabilitätsmechanismus«, so die offizielle Bezeichnung, gepackt werden.

Der technokratische Begriff soll vermutlich auch die eigene Ratlosigkeit überspielen. Denn wie die wohl anstehende zweite Kreditrunde Griechenlands zeigt, ist man von einer Lösung noch immer weit entfernt. Dabei hat die Regierung in Athen die Staatsausgaben schon um rund ein Zehntel zusammengestrichen - zulasten der öffentlich Bediensteten und der Rentner -, was kaum für möglich gehalten wurde. Von sozial verkraftbar spricht ohnehin niemand mehr. Und die Haushaltslage bleibt trotz dieser Kraftanstrengung prekär. Es ist sicher richtig, dass man die Möglichkeit einer »sanften«, diskreten Umschuldung Griechenlands in Erwägung zieht. Ohne dieses kann das Land an der Euro-Peripherie finanziell nicht auf die Beine kommen. Dies aber verstärkt nur den Eindruck, dass man sich weiter nur irgendwie durchzuwursteln versucht. Bei dem Problem, wie man zu gesunden öffentlichen Haushalten kommt, bleibt ein dickes Fragezeichen. Das Prinzip heißt Ratlosigkeit.

Quelle: Neues Deutschland