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Neues Deutschland: Sieben auf einen Streich

Archivmeldung vom 28.05.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 28.05.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Die Umweltminister von Bund und Ländern haben nun den ersten großen Brocken beim anstehenden beschleunigten Atomausstieg beiseite geräumt. Die sieben derzeit stillstehenden Uralt-Meiler sollen nicht wieder ans Stromnetz gehen. Rechnet man noch den seit Jahren abgeschalteten Pannen-Reaktor Krümmel dazu, den die Betreiber wohl kaum mehr flott kriegen werden, bleiben also noch neun AKW übrig, für die es alsbald eine politische Entscheidung braucht.

Doch hier geben sich die Atomindustrie und ihre politische Lobby nicht so einfach geschlagen, wie sich auch beim Umweltministertreffen wieder zeigte. Noch wird heftig darum gerungen, späte Ausstiegstermine, Revisionsklauseln und finanzielle Kompensationen in die anstehenden Gesetze hineinzubugsieren. In Union und FDP finden sich auch nach der Katastrophe von Fukushima noch genug Erfüllungsgehilfen für die Wünsche der AKW-Betreiber. Nur das Gewicht der Opposition und der weiterhin kraftvolle Protest auf der Straße können dafür sorgen, dass der Atomausstieg zügig und ohne juristische Hintertürchen kommt und die Energiewende ihren Lauf nehmen kann.

Vielleicht sollte sich die Politik ein Beispiel am tapferen Schneiderlein nehmen. Zwar war es leicht für ihn, sieben auf einen Streich zu erlegen. Doch dies machte Mut, den es brauchte, um auch den Kampf mit den richtig gefährlichen Gegnern erfolgreich zu bestehen. 

Quelle: Neues Deutschland (ots)

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