Sie sind hier: Startseite → Meinungen/Kommentare → Neue OZ: Kein Kompass

Neue OZ: Kein Kompass

Archivmeldung vom 13.05.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 13.05.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Hat die schwarz-gelbe Regierung ihren sicherheitspolitischen Kompass verloren? Für Wehrpflicht und Bündnistreue warben die Koalitionäre im Wahlkampf, um dann schließlich die Idee vom Bürger in Uniform zu begraben. Und spätestens seit der Enthaltung Deutschlands in der Libyen-Frage im UN-Sicherheitsrat dürften NATO und USA klar sein: Europas Mittelmacht liebäugelt wieder mit Sonderwegen. Davor kann nur gewarnt werden: Das ging in der Geschichte noch nie gut.

Thomas de Maizière hat nach dem unfreiwilligen Abgang von Karl-Theodor zu Guttenberg notgedrungen das Amt des Verteidigungsministers übernommen. Das muss ihm zugutegehalten werden. Das Desaster beim Anwerben Freiwilliger hat er nicht verschuldet. Doch er setzt fort, was nicht sein darf: eine Sicherheits- und Verteidigungspolitik nach Kassenlage. Was fehlt, ist eine gesellschaftliche Debatte über die künftige Rolle Deutschlands in der Welt.

Will das Land internationale Verantwortung übernehmen, darf die schon jetzt unterfinanzierte Bundeswehr nicht länger in der Unterklasse verharren. Dann verbieten sich weitere Sparpläne, wie sie auch de Maizière vorsieht. Scheint die Wirtschaftsmacht aber der Meinung zu sein, sich wie die Schweiz aus allen Krisen heraushalten zu können, benötigt das Land keine teure Alibi-Armee.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung