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Südwest Presse: zu Stuttgart 21

Archivmeldung vom 20.05.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 20.05.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Grüne Gegner, rote Befürworter: Dass Stuttgart 21 der neuen Landesregierung viel Verdruss bereiten wird, war von Anfang an klar. Dass der eigens im Koalitionsvertrag festgehaltene Dissens nun aber so rasch zum Koalitionskrach führt, liegt nicht zuletzt an Verkehrsminister Winfried Hermann. Der Grüne muss zum zweiten Mal binnen weniger Tagen Interviewäußerungen korrigieren.

Das kann man als veritablen Fehlstart bezeichnen. Dass das Land, wie von Hermann zunächst in Aussicht gestellt, um eine Beteiligung an den Kosten für den von ihm gewünschten Baustopp kaum herumkommen wird, ist sicher nicht falsch. Das vorher öffentlich zu verkünden, verschlechtert aber die Verhandlungsposition. Dass die SPD sofort versucht, dem Grünen das Etikett "Minister für Spekulationen" anzuhängen, ist dem Klima der noch jungen Zweckehe aber auch nicht zuträglich. Angeblich sind die Partner ja auf der Suche nach einem gemeinsamen "Sound" für ihre Politik. Das staunende Publikum vernimmt indes Dissonanzen. Offenbar haben beide Seiten noch nicht verinnerlicht, dass sie nun regieren. Die Zeiten der Opposition sind vorbei - die gegenseitiger Eifersüchteleien sollten es auch sein. Wenn die Koalition nicht schnell eine vernünftige Arbeitsbasis findet, wird sie bis zu einem eventuellen Volksentscheid viel von dem Vertrauensvorschuss verspielt haben, den ihr die Wähler am 27. März gewährt haben.

Quelle: Südwest Presse

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