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Weser-Kurier über Abgeordnetendiäten

Archivmeldung vom 26.05.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 26.05.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott

Es ist populär, sich über Politiker zu empören, jedoch nicht immer angemessen. Es geht auch eine Nummer kleiner: Eine kleine Schwester von Empörung ist Staunen, und erstaunlich ist durchaus, was das Volk und seine politischen Vertreter trennt, auch in finanzieller Hinsicht. Die lange, voll bezahlte Abwesenheit von Susanne Wendland ist nicht der erste beachtliche Fall, zumal sie unfreiwillig fehlte. Für Diskussionen sorgten vor einigen Jahren Abgeordnete, die sich eine wochenlange Auszeit nahmen, um sich im Ausland weiterzubilden - bei vollen Diäten.

Die Begründung für die Dauerzahlung: Abgeordnete sollen ihr Auskommen haben, um nicht anfällig zu sein für politische Gefälligkeiten. Das ist ein wichtiger Aspekt, gewiss. Dagegen steht die Anfälligkeit des Systems, bizarre Blüten zu treiben. Dass auch dem ein Riegel vorzuschieben ist, resultiert nicht aus Vorurteilen, sondern aus Gedächtnisleistung: Ob die Verwandtenaffäre in Bayern oder doppelte Einkünfte von Ex-Senatoren in Bremen - es gab verblüffend regelmäßig Anlass, Bauklötze zu staunen und Regelungen zu ändern. Es ist eine Frage von politischem Feingefühl, die Fortzahlung von Diäten zumindest zu erörtern

Quelle: Weser-Kurier (ots) von Silke Hellwig