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Lausitzer Rundschau: Bettvorleger aus Hannover

Archivmeldung vom 05.06.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.06.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Wäre Philipp Rösler konsequent, müsste er seinen Rücktritt einreichen. Bei einem denkwürdigen Talkshow-Auftritt vor wenigen Monaten hatte der Gesundheitsminister sein politisches Schicksal mit der Kopfpauschale verbunden. Spätestens seit gestern ist klar, dass Rösler gescheitert ist. Nicht, weil sich die Opposition auf seine Ideen eingeschossen hat. Sondern weil der Widerstand im eigenen Regierungslager zu übermächtig ist.

Willkommen in der schwarz-gelben Realität! Wie es sich anfühlt, wenn hochfliegende Pläne auf Zwergenmaß schrumpfen, musste schon Röslers Vorgängerin Ulla Schmidt leidvoll erfahren. Ihre "Bürgerversicherung" wurde in der Großen Koalition zum ungeliebten Gesundheitsfonds eingedampft. In Röslers Fall war eigentlich schon länger klar, dass der komplette Umstieg auf eine einkommensunabhängige Prämie ohne massive Steuerzuschüsse für den dann notwendigen Sozialausgleich nicht funktionieren kann. Nur der Niedersachse tat so, als ließe sich sein Traum verwirklichen, wenngleich auf höchst verschlungenen Pfaden. Dabei machte Rösler gleich zwei entscheidende Fehler: Nicht nur, dass sein Modell alles andere als schlüssig war und vor Ungerechtigkeiten strotzte. Er hatte es auch noch an die Medien lanciert, ohne vorher in der Regierung dafür zu werben. Selten war so viel politischer Dilettantismus im Spiel. Der Ausgang ist absehbar: Ein bisschen Sparen hier, ein paar Mehrbelastungen für die Patienten dort und vielleicht eine Mini-Prämie, die heute schon als Zusatzbeitrag durchgeht. Philipp Rösler ist als Tiger gestartet und als Bettvorleger gelandet.

Quelle: Lausitzer Rundschau

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