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Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Obamas Nahostplan

Archivmeldung vom 12.05.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 12.05.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Barack Obama versucht mit der Lösung des Nahostproblems eines seiner Wahlversprechen einzulösen. Es ist jedoch zu befürchten, dass sich die Regierungskoalition von Benjamin Netanjahu nicht auf den umfassenden Friedensplan des US-Präsidenten einlassen wird.

Es würde nach allen bisherigen Äußerungen aus seinem Regierungslager das Ende der Koalition bedeuten, wenn die israelische Regierung den Palästinensern weitreichende Zugeständnisse machen sollte. Zu ernüchternd sind auch die Äußerungen des neuen Außenministers Avigdor Lieberman, der bisher jedes Bekenntnis zu einer Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten vermieden hat. Wenigstens etwas Hoffnung kann man aus seiner Ankündigung schöpfen, dass die neue Regierung bis zum Besuch von Netanjahu bei Obama am 18. Mai konkrete Nahost-Perspektiven entwickeln wolle. Wie auch immer diese Pläne aussehen werden, an der Bildung eines Palästinenser-Staates und einem Stopp des Siedlungsbaus im Westjordanland als Bedingungen für einen Nahost-Frieden wird keine Regierung in Israel vorbeikommen.

Quelle: Westfalen-Blatt