WAZ: Das Nein der Linken zur Schulreform - Vor der roten Ampel
Archivmeldung vom 24.07.2010
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 24.07.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Thorsten SchmittHannelore Kraft muss sich fühlen wie nach den ersten Metern einer Autofahrt, die durch eine rote Dauerampel abrupt ausgebremst wird. Irgendwie funktioniert die Idee von der Minderheitsregierung schlecht. Diese eine verdammte Stimme, die fehlt...
Studiengebühren Ende 2011 abschaffen? Die Linke will schon 2010 Schluss machen. 2011 ist für sie zu spät. Also: Keine Zustimmung. Länger lernen in der Gemeinschaftsschule? SPD und Grüne denken an die ersten sechs Jahre und nur wenn die Kommunen wollen. Die Linke will die Gemeinschaft bis Klasse 10 und das generell. Auch hier: Der gemeinsame Nenner fehlt.
Wir haben es nicht mit dem Kleingedruckten zu tun. Studiengebühren und Schulreform sind zentrale rot-grüne Themen. Zumindest der große Auftakt der Koalitionsarbeit ist also von Fehlschlägen gezeichnet.
Bleibt das Njet von Linksaußen auch im Herbst nach Kompromissgesprächen so hart, muss Kraft um die Unterstützung der anderen Seite, von CDU und FDP, buhlen. Beide Parteien dürften aber wenig Neigung haben, Rot-Grün aus der Patsche zu helfen.
Also doch: Zurück in die Garage? Neuwahlen? Für die Ministerpräsidentin wird der Gedanke angesichts jüngster Umfragen so unattraktiv nicht sein.
Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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