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Westfalen-Blatt (Bielefeld) zur Regierungskrise in Israel

Archivmeldung vom 04.05.2007

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 04.05.2007 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Israels Ministerpräsident Ehud Olmert ist schwer angeschlagen. Nach den vernichtenden Ergebnissen einer Untersuchungskommission zum Libanon-Krieg schien Olmert, der auch in mehrere Finanzskandale verwickelt ist, endgültig nicht mehr zu halten sein. Doch ausgerechnet seiner möglichen Nachfolgerin, Außenministerin Zipi Liwni, die Olmert zum Rücktritt aufgefordert hatte, unterlief ein schwerer taktischer Fehler.

Sie hatte sich in der Kadima-Partei nicht die Unterstützung ihrer Fraktionskollegen gesichert. Als es zum Schwur kam, stand sie allein.
Und so ist Olmerts politisches Überleben wieder wahrscheinlicher geworden, obwohl 65 Prozent der Israelis seinen Rücktritt fordern. Eine Großdemonstration sollte der Forderung Nachdruck verleihen. Ein weiterer Umstand eint die Koalition aus Kadima- und Arbeitspartei. Angesichts von durch die Bank schlechten Umfragewerten für das Führungspersonal beider Parteien würde ein Neuwahl, wie die Opposition sie fordert, den Verlust einer ganzen Reihe von Mandaten bedeuten.
Ehud Olmert weiß allerdings auch, dass ihn jeder weitere politische Fehler endgültig sein Amt kosten wird. Das könnte dann Liwnis Stunde sein.

Quelle: Pressemitteilung Westfalen-Blatt