Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zum Dreiergipfel der Koalitions-Parteichefs
Archivmeldung vom 08.01.2010
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 08.01.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Thorsten SchmittSchon nach nur zehn Wochen des Regierens bietet die bürgerliche Koalition in Berlin ein groteskes Bild. Vom Wähler ... mit viel Vorschusslorbeer ausgestattet, scheint aller Zauber schon dahin. Es ist nicht zu sehen, welche gemeinsamen Ziele und Botschaften das Bündnis aus CDU, CSU und FDP noch fast vier Jahre lang tragen sollen.
In der Steuer-, Gesundheits- oder Afghanistanpolitik herrscht Durcheinander zwischen Union und FDP, und der Fall Steinbach ist zum Riesenballon aufgeblasen, mit dem sich Liberale und CSU profilieren wollen.
So passt ins Bild, dass sich Merkel, Westerwelle und Seehofer nun zum Krisengipfel verabredet haben, der nur nicht so heißen darf ... Merkel wartet bis zu den Wahlen in Nordrhein-Westfalen im Mai. Erst danach darf Finanzminister Schäuble seine Pläne verkünden, wie er die horrende Staatsverschuldung abbauen will. Ob aber Merkels Kalkül des vorübergehenden Abtauchens aufgeht, ist ungewiss.
Quelle: Märkische Oderzeitung
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