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Stuttgarter Zeitung: zu Europaparlament setzt Vize-Präsidenten ab

Archivmeldung vom 08.02.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 08.02.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Das Europaparlament hat mit Zweidrittelmehrheit einen seiner 14 Vizepräsidenten abgesetzt. Der der rechtspopulistischen polnischen PIS-Partei angehörende Ryszard Czarnecki hatte seine Abgeordneten-Kollegin Roza Thun von der polnischen Bürgerplattform mit Nazi-Schimpfworten überzogen, weil sie in einem Fernsehbeitrag die Politik der PIS-Regierung in Polen kritisiert hatte.

In einem überzeugenden Akt von Solidarität hat das Europaparlament nun klargestellt, dass Czarneckis Stil nicht mit der politischen Kultur zu vereinbaren ist, die der Volksvertretung der Europäer würdig ist. Das Parlament stellt damit die demokratische Hygiene wieder her und zeigt klare Kante - auch gegenüber anderen Demokratieverächtern in den eigenen Reihen.

Quelle: Stuttgarter Zeitung (ots)

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