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Neue OZ: Gemeinsam wider die Populisten

Archivmeldung vom 03.01.2011

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Fast 22 Jahre ist es her, dass mutige Regierende in Budapest erstmals ein Loch im Eisernen Vorhang zugelassen haben. Der europäischen Einigung haben sie damit als Schrittmacher gedient. 2007 unterzeichnete Ungarn als erstes EU-Mitglied den Reformvertrag von Lissabon. Schon deshalb ist es im Prinzip zu begrüßen, dass der ungarischen Regierung heute eine Führungsrolle in der EU zukommt.

Abgesehen davon, dass der EU-Ratsvorsitz irgendwann auch dem schwächsten Partner zusteht, hat Ungarns Regierungschef Viktor Orban in folgendem Punkt recht: Den früher kommunistisch beherrschten Reformländern Südosteuropas muss die EU mehr Aufmerksamkeit widmen. Damit stellt sich Orban aber selbst ein Bein. Denn als Chef einer rechtspopulistischen Partei, die eine Kontrolle der Medien anstrebt, muss er mit Ablehnung in Brüssel und bei vielen EU-Partnern rechnen.

Gewiss gibt es ähnliche Beispiele auch im alten Europa, siehe Italien. Aber zwischen Warschau, Zagreb und Kiew brachte die kapitalistische Wirtschaftsordnung nach 1989 leider zu viele Populisten an die Macht, ob nun nationalkonservativ oder postkommunistisch. Die EU muss sich wegen eigener Fehler nun sogar von ihnen führen lassen. Am Beispiel Ungarns zeigt sich besonders krass, wie notwendig eine gemeinsame Wirtschaftspolitik ist, um Mitgliedstaaten gar nicht erst der Gefahr eines Bankrotts auszusetzen. Das nämlich wissen Populisten stets für sich auszunutzen.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung