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Rheinische Post: Kinder, Kinder

Archivmeldung vom 05.05.2006

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.05.2006 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Nach zwei Tagen Streit im Landtag über die Einschnitte bei Kindergärten und im Sozialhaushalt steht fest: das Thema wird Schwarz-Gelb wie Kaugummi an den Schuhen kleben bleiben. Die Opposition wird nicht locker lassen und der Regierung unerbittlich "soziale Kälte" um die Ohren hauen.

Mehr noch: Sie wird ein Volksbegehren gegen die Sparbeschlüsse tatkräftig unterstützen, sofern ein solches Bündnis zustande kommen sollte.
CDU und FDP mögen dies alles als ungerecht und populistisch empfinden, weil nach ihrer Lesart unter dem Strich deutlich mehr für Kinder und Jugend ausgegeben wird als unter Rot-Grün, wenn man die Ausgaben für die Schule mit einbezieht.
Das mag stimmen, doch diese Argumentation wird die Aufgeregtheiten derzeit kaum eindämmen können. Die Botschaft hätte wohl früher gepflanzt werden müssen. Zudem war von Anfang an klar, dass Einschnitte wo auch immer massive Proteste hervorrufen würden. Dennoch beteuerten einige, von der Wucht überrascht worden zu sein. Also wurde nachgebessert mit der Folge, dass sich auch daran Unmut entzündete. Man fragt sich nun, ob im "Jahr des Kindes" (Rüttgers) der sensible Kindergarten-Bereich nicht besser verschont geblieben wäre.

Quelle: Pressemitteilung Rheinische Post