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Frankfurter Rundschau: Wenig überzeugend

Archivmeldung vom 15.02.2017

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Freigeschaltet durch André Ott

Damit das Treffen nicht ergebnislos endet, haben beide versprochen, die Rückführung von abgelehnten tunesischen Asylbewerbern zu beschleunigen. Tatsächlich haben sie aber nur ein Abkommen bekräftigt, das es bereits gibt. Auch eine weitere Binse ist wenig überzeugend. Merkels Hinweis, wonach nur wenige der Tunesier "Gefährder" seien und mitnichten alle aus dem nordafrikanischen Staat, kommt zu spät. Solch einen Nebensatz werden viele nicht wahrnehmen.

Immerhin wies die Christdemokratin darauf hin, dass Rückkehrern geholfen werden soll, sich in ihrer neuen alten Heimat eine Zukunft aufzubauen. Mit solchen Schritten könnte aus der Politik der Abschottung noch eine Flüchtlingspolitik werden, die mit den nordafrikanischen Staaten und den Herkunftsländern von Hilfesuchenden dafür sorgt, dass Flüchtlinge gar nicht mehr fliehen müssen. Davon sind Deutschland und andere EU-Staaten aber noch weit entfernt.

Quelle: Frankfurter Rundschau (ots)