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Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 41 oder 16.3

Archivmeldung vom 21.05.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 21.05.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Der folgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 16 vom September 2020 wurde das Thema “Die Corona-Sprechstunde: Hilfe zur Selbsthilfe bei Masken, Tests, Quarantäne” (1) zunächst intern besprochen, dann mit Professor Martin Schwab, einem Rechtswissenschaftler und schließlich mit Rechtsanwalt Sattelmaier. RA Sattelmaier berichtete über seine Erfahrungen hinsichtlich strafrechtlich relevanter Themen, sowohl in Bezug auf Teilnehmer an Demonstrationen, als auch mit Blick auf Übergriffe gegen Menschen, die keine Masken trugen, aber auch unter Berücksichtigung von Taten, die durch Menschen ohne Masken begangen wurden."

Mitschka weiter: "Nachdem Dr. Füllmich darauf hingewiesen hatte, wie die Polizei in Berlin bewusst eine Kesselsituation erzeugt hatte, um dann mit der Begründung “keine Abstände” die Demonstration auflösen zu können, fragte er Sattelmaier nach seinen Erfahrungen.

Dieser wies darauf hin, dass er die Polizei darauf aufmerksam gemacht hatte, dass durch die Absperrung, und die Beschränkung der Bewegungsfreiheit der Demonstranten die Situation erst eintreten würde, dass diese die Abstände nicht einhalten könnten, und dass die Polizei verpflichtet wäre, bei der Einhaltung der Auflagen für die Demonstration mitzuwirken. Was man achselzuckend ignoriert hätte. Woraus er schloss, dass der “Infektionsschutz” für die Regierung Berlins offensichtlich doch nicht so wichtig war.

Er berichtete, dass schon sehr früh immer wieder von “Auflösung” auf Seite der Polizei die Rede war, ohne dass aber den Demonstranten durch Ausweitung der Absperrungen überhaupt ermöglicht wurde, die Abstände einzuhalten....[weiterlesen]

Quelle: KenFM von Jochen Mitschka