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Südwest Presse: Koalition

Archivmeldung vom 11.06.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.06.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

So, so, die Bundeskanzlerin ist nicht bereit, den gegenwärtig herrschenden Umgangston in der Koalition hinzunehmen. Hat sie gesagt. Ist das nun endlich das Machtwort, das die schwarz-gelben Kesselflicker zur Besinnung bringt? Wohl kaum. Dazu ist die Stimmung im Regierungslager längst zu gereizt, die Autorität Angela Merkels selbst in der eigenen Partei offenkundig nicht stark genug, um dafür zu sorgen, dass die Streithähne voneinander lassen.

Die Regierungschefin hat zu diesem trostlosen Befund eine Menge beigetragen. Sie hat monatelang die Zügel schleifen lassen, nicht einmal moderiert, sondern nur zugeschaut, wie sich CDU, CSU und FDP gegenseitig beharkten. Notwendige Entscheidungen wurden mit Rücksicht auf die NRW-Wahl aufgeschoben. Jetzt aber herrschen Irritation und Uneinigkeit, weil der Problemstau innerhalb weniger Wochen aufgelöst werden muss - zu allem Überfluss auch noch eine unplanmäßige Bundespräsidentenkür. In der Koalition fehlt es an Vertrauen und Mannschaftsgeist. Die FDP fühlt sich schlecht behandelt. Erst wird Gesundheitsminister Philipp Rösler von der CSU ausgebremst, dann Wirtschaftsminister Rainer Brüderle von der Kanzlerin düpiert. Dafür revanchieren sich die hypernervösen Liberalen mit der Drohung, dem gemeinsamen Kandidaten Christian Wulff die Stimme zu verweigern. Wo soll das nur enden? So weitergehen kann es jedenfalls nicht.

Quelle: Südwest Presse