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Neue OZ: Mit Schwung ins Abseits

Archivmeldung vom 19.03.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 19.03.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Deutschland steht am Rand. Die Bundesregierung, die so früh und so laut nach dem Aus für Libyens Diktator Muammar al-Gaddafi gerufen hat, tritt in dem Moment beiseite, in dem die UNO ein militärisches Eingreifen beschließt. Klar, was das für Deutschlands Ansehen in EU, NATO und UNO bedeutet. Es hat unter den Regierungen Schröder und Merkel schon stark gelitten. Jetzt ist es erst mal dahin.

Allein, die Entscheidung, nicht in einen Angriffskrieg gegen Libyen zu ziehen, ist von bestechender Richtigkeit. Es darf in diesem Zusammenhang ruhig einmal an das Nichtangriffsgebot im Grundgesetz erinnert werden. Denen, die mit humanitären Pseudo-Kriegsgründen daherkommen, sei gesagt: Ginge es darum, müsste die Streitmacht, die sich nun formiert, den abgewählten, aber brutalstmöglich an der Macht klebenden Ex-Präsidenten der Elfenbeinküste, Laurent Gbagbo, noch vor Gaddafi angreifen.

Militärisch kommt der von der UNO mandatierten Flugverbotszone über Libyen kaum eine Bedeutung zu. Sie vermag keines von Gaddafis Killerkommandos zu stoppen. Sein spontanes Einlenken wird sich bald als Scheinmanöver aus seiner Position der zurückgewonnenen Stärke entpuppen. Außerdem: Nie ist ein Krieg allein mit Luftstreitkräften gewonnen worden. Wollen Briten und Franzosen einmarschieren, wenn die Verbotszone nicht greift? Dann umso besser, dass sich die Deutschen am Rande halten.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung