Angriffspunkte bietet das Regierungslager zuhauf. Mit der geplanten Einführung des Turbo-Abiturs auch an Gesamtschulen hat man Opposition und Verbände auf die Palme gebracht; die zweifelhafte Attacke auf GEW-Chef Brandt droht zum Bumerang zu werden. Noch prekärer aber erscheint das offenbar nur unzureichend greifende Konzept zur Sicherung der Unterrichtsversorgung. Denn wenn die Regierung den befürchteten Stundenausfall nicht in den Griff bekommt, gerät sie auch bei der eigenen Klientel gefährlich unter Druck. Wie brüchig die Zustimmung zum schulpolitischen Kurs intern bereits geworden ist, zeigen diese Woche die offenen Personal-Querelen in der CDU-Fraktion.

Es dürfte schwierig werden, den aus den Fugen geratenen Bildungsbereich in der Union zu stabilisieren. Mit der Auswechslung eines überforderten Staatssekretärs als Bauernopfer ist es allein nicht getan. Auch Ministerpräsident Wulff muss erkennen: Gut ein Jahr nach dem leichtfertigen Wechsel an der Spitze des Kultusministeriums kommt seine Partei nicht umhin, sich auf dem sensiblen Politikfeld Schule von Grund auf neu aufzustellen.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung