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Mitteldeutsche Zeitung: zu EU-Türkei

Archivmeldung vom 23.11.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 23.11.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott

Wenn die Abgeordneten am morgigen Donnerstag ihre Hand für eine entsprechende Entschließung heben, können sie das entschieden, verantwortungsvoll, aber folgenlos tun. Denn ob ihr Beschluss die EU-Kommission, die die Verhandlungen mit Ankara führt, oder die Staats- und Regierungschefs, die den Auftrag dazu geben und wieder entziehen können, beeindruckt, weiß niemand.

So bleibt einmal mehr zwar ein deutliches Signal, das den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zwar ärgern, aber ihm nicht weh tun wird. Dabei soll sich niemand etwas vormachen: Diese Erdogan-Türkei wird niemals Mitglied der Gemeinschaft werden.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung (ots)

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