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Neue OZ: Kommentar zu Netanjahus

Archivmeldung vom 21.02.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 21.02.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Nach der Wahl in Israel fehlen wieder einmal klare Mehrheiten. Das macht die Regierungsbildung kompliziert. Zu der Schwierigkeit hat erneut die zu niedrige Zwei-Prozent-Hürde beigetragen, über die kleinere Parteien allzu leicht hüpfen konnten.

Die gemäßigte Partei Kadima und die Arbeitspartei wollen lieber auf die Oppositionsbänke als unter dem Hardliner Benjamin Netanjahu in die Regierung. Und so bleiben nicht viele Möglichkeiten übrig. Alles deutet daher auf eine Koalition des rechtsgerichteten Likud-Blocks mit den ultrareligiösen und ultranationalen Parteien hin. Doch Netanjahu würde ein wackeliges Bündnis anführen - mit der Gefahr, dass es bald zerbricht. Als unberechenbar erweist sich vor allem der Araberfeind Avigdor Lieberman.

Blickt man auf die Entwicklung des Nahost-Konflikts, so würden dunkle Wolken bei einer Regierung Netanjahus mit fünf unterschiedlichen extremistischen Partnern aufziehen. Denn einig wäre sich die Koalition nur in einem: im eisenharten Kurs gegen die Palästinenser. Im Westjordanland müssten sie mit einem Ausbau der Siedlungen rechnen. Eine Zwei-Staaten-Lösung geriete in weite Ferne. Zugleich wären Spannungen Israels mit der neuen US-Regierung absehbar. Nur wenn Livni es sich doch noch anders überlegt, könnte es besser kommen.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung

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