Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Meinungen/Kommentare Neues Deutschland: Zum Wahlkampf in Hessen

Neues Deutschland: Zum Wahlkampf in Hessen

Archivmeldung vom 21.01.2008

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 21.01.2008 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Der Wahlkampf lässt die »Volksparteien« heftig mit dem sozialen Mäntelchen wedeln. Doch außer Staub wirbeln sie damit nicht viel auf. Mehr als Regierungspartei kann man schließlich nicht werden, um soziale Politik umzusetzen.

Immerhin ist es beachtlich, in welchem Maße die Wahlkämpfer von der eigenen Politik zu abstrahieren vermögen. Wie zuvor bei der Verabschiedung der sozialen Grausamkeiten in Form der Hartz-Gesetze sind SPD und CDU nun wiederum kaum zu unterscheiden, wenn es um verbale Freundlichkeiten gegenüber jenen Teilen der Wählerschaft geht, die von ihren Folgen betroffen sind. Diese sieht man schon in Richtung LINKE entschwinden, und das ist wohl das Problem - die unerträgliche Vorstellung, keine Regierungslösung ohne LINKE außerhalb einer Großen Koalition zu finden. Nicht wegen der Sorge, kaum mehr unterscheidbar zu sein   (siehe oben). Sondern weil Große Koalitionen die eigene Existenzberechtigung langfristig in Frage stellen und erneut eine Stärkung der »kleinen« Parteien verursachen, was das Dilemma nur verstärkt. So könnte man fast auf die Idee kommen, die SPD erlebte einen Linksruck, wenn man die Reaktionen auf die dreisten Äußerungen von Wolfgang Clement betrachtet. Doch dieser erntet nicht die Früchte seiner rücksichtslosen Politik gegen Arbeitnehmer und Arbeitslose. Da müssten viele die SPD verlassen. Wenn Clement geht, dann eher wegen mangelnder Fähigkeit, sein Mäntelchen zu wenden.

Quelle: Neues Deutschland

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte defizit in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige