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Rheinische Post: Neue Diätenrunde

Archivmeldung vom 23.06.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 23.06.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Der Landtag befasst sich jetzt wieder einmal mit sich selbst. Es geht um die Anpassung der Diäten zum 1. Juli auf dann 9979 Euro. Fürwahr eine stolze Summe. Dabei gilt es aber zu beachten, dass die Bezüge versteuert werden müssen und es, anders als früher, keine undurchsichtigen steuerfreien Pauschalen mehr gibt.

Auch müssen die Abgeordneten für ihre Altersversorgen einen strammen Beitrag (1500 Euro) leisten. Dennoch bleibt unter dem Strich ein ansehnlicher Betrag, der bei Otto Normalverbraucher Neidgefühle wecken kann. Doch auch hier ist Zurückhaltung angebracht. Denn viele (gewiss nicht alle) Parlamentarier haben bis in die späten Abendstunden einen prall gefüllten Terminkalender und eher selten ein komplett freies Wochenende. Gemessen an dem, was in der freien Wirtschaft gezahlt wird, stehen unsere Abgeordnete keineswegs als Raffkes da. Wenn sie dennoch in ein schiefes Licht geraten, haben sie sich das selbst zuzuschreiben. So etwa war der Versuch verheerend, automatische Diätenerhöhungen durchzusetzen. Die Politiker sollten mehr Fingerspitzengefühl zeigen  gerade jetzt. Ein Verzicht auf eine Diätenerhöhung in Krisenzeiten könnte ihr lädiertes Image aufpolieren.

Quelle: Rheinische Post

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