AfD: Merkel dreht durch: Kanzlerin droht Bundesländern mit Entmachtung!
Archivmeldung vom 30.03.2021
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 30.03.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Sanjo BabićDas autoritäre Gebaren der Bundeskanzlerin wird immer extremer! Weil sich die Ministerpräsidenten bei der Umsetzung ihres Lockdown-Kurses störrisch zeigen, droht Merkel den Bundesländern offen mit Entmachtung! Wenn diese nicht spuren, müsse sie „überlegen, ob wir auch Wege finden“, um dem Bund mit einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes „eine größere Rolle“ geben zu können. Mit diesen Worten bei „Anne Will“ zeigte Merkel einmal mehr ihr monarchistisch anmutendes Amtsverständnis.
Erinnerungen werden wach: Schon im Fall der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich offenbarte Merkel ihren geringen Respekt vor der politischen Souveränität der Bundesländer. Und auch in der Corona-Krise werden die Bundesländer seit Monaten von ihren politischen Vorgaben überfahren. So kann es nicht weitergehen – weder inhaltlich, noch in der Art und Weise des Regierens. Wir brauchen den Schutz von Risikogruppen statt sinnlosem „Lockdown“!
- Datenbasis: Nordkurier.de
Quelle: AfD Deutschland
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