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Rheinische Post: Schönredner Scholz

Archivmeldung vom 31.07.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 31.07.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Lange Zeit hatte Arbeitsminister Olaf Scholz sich wohltuend von seinen Vorgängern unterschieden und auf Hurra-Parolen verzichtet. Kurz vor der Bundestagswahl aber wirft auch er die Seifenblasen-Maschine an: Die Arbeitslosen-Zahlen seien eine "kleine Sensation", denn wegen der Krise hätten sie höher ausfallen müssen. Nein, hätten sie nicht.

Denn der Arbeitsmarkt hinkt der wirtschaftlichen Entwicklung stets ein halbes Jahr hinterher. Zudem bewahrt die Kurzarbeit derzeit 1,4 Millionen Menschen vor der Entlassung. Viele Betriebe, die keine rasche Erholung für sich sehen, wenn im Herbst ihre Kurzarbeit ausläuft, werden massiv Stellen abbauen. Und Scholz hat, wie noch alle Vorgänger, an der Statistik gedreht. Norbert Blüm erfand einst die Kurzzeit-ABM, Wolfgang Clement ließ Arbeitslose mittels 58er-Regelung und Bewerbungstrainings aus der Statistik verschwinden. Unter Scholz dürfen die Arbeitsagenturen nun Arbeitslose, die sie an private Vermittler abgegeben haben, nicht mehr mitzählen. Dabei sind diese ebenso ohne Stelle und auf Arbeitslosengeld angewiesen wie "normale" Erwerbslose. Das erleichtert die Statistik um einige Zehntausend. Eine Sensation wäre es, wenn Nürnberg die Arbeitslosigkeit mal ehrlich ausweisen dürfte.

Quelle: Rheinische Post