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WAZ: Illusion von Sicherheit

Archivmeldung vom 05.09.2006

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.09.2006 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Seit den Attentaten vom 11. September 2001 haben wir uns daran gewöhnt, dem Anti-Terror-Kampf einen Teil unserer Freiheit zu opfern. Manches, was bis dahin als Beschränkung der Bürgerrechte oder Bespitzelung galt, haben wir uns seither als Terrorabwehr servieren lassen.

Den Sicherheitsbehörden und Innenministern genügte der stete Hinweis, dass man die modernen Attentäter mit den bewährten Instrumenten nicht fassen könne. Erstens lebten sie unauffällig, zweitens entzögen sie sich der Strafverfolgung durch ihren mutwilligen Tod. Daher müsse, wer Anschläge verhindern wolle, im Vorfeld tätig werden und potenzielle Täter aufspüren. Dem soll auch die neue Anti-Terror-Datei dienen.
Tatsächlich kann es sinnvoll sein, die Daten von Polizei und Geheimdiensten stärker zu vernetzen. Doch wenn die Gefahrenabwehr so weit gefasst wird, dass am Ende bloße Unauffälligkeit in Kombination mit einer Religion als Verdachtsmoment gilt, ist das nicht nur ein Eingriff in die Rechte des einzelnen.
Es schafft auch keine Sicherheit, sondern nur deren Illusion.

Quelle: Pressemitteilung Westdeutsche Allgemeine Zeitung