2011 soll es so weit sein. So ungetrübt wie vor wenigen Monaten ist das Bild allerdings nicht mehr. Die Finanzmarktkrise erreicht allmählich den Rest der Wirtschaft. Die Preise steigen weltweit und rufen die Notenbanken auf den Plan. Dazu kommen noch die Forderungen aus den eigenen Reihen nach höheren Ausgaben und Steuersenkungen. Finanzminister Peer Steinbrück muss also auf der Hut sein, dass ihm der Finanzplan nicht kurz vor dem Ziel durcheinander gerät. Das letztgenannte Problem lässt sich am ehesten in den Griff bekommen. Die Ausgabenwünsche der Ministerien hat Steinbrück auf ein erträgliches Maß drücken können. Auch weiß er die Kanzlerin in der Steuerpolitik an seiner Seite. Deutlich unwägbarer sind die Risiken, die aus der Weltlage resultieren. Vieles deutet auf eine merkliche Abkühlung der Konjunktur hin. Das bedeutet wieder mehr Arbeitslose, höhere Sozialausgaben und weniger Steuereinnahmen. Da zudem die Teuerungsrate hoch ist, drohen steigende Zinsen. Dies könnte den Abschwung weiter verstärken. Der erhoffte Konsumschub bleibt womöglich auch aus, weil die Preise den Löhnen trotz kräftiger Tariferhöhungen davonlaufen. Diese Aussicht macht Steinbrück nervös, der die Zentralbank vor Zinserhöhungen warnt. Großen Einfluss auf die brisante Mischung hat die Politik jedoch nicht. Steinbrück wäre nicht der erste, der am Versprechen eines schuldenfreien Haushalts scheitert. Es ist noch nicht so weit, aber es könnte schneller so weit kommen als uns allen lieb ist.

Quelle: Allgemeine Zeitung Mainz