Mitteldeutsche Zeitung: zu Bush-Veto
Archivmeldung vom 03.05.2007
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 03.05.2007 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Thorsten SchmittWenn das Parlament die weitere Finanzierung des Krieges verweigert, ist die Mission im Handumdrehen beendet und die Soldaten kehren heim. Nicht einmal ein Veto des Präsidenten könnte dagegen etwas ausrichten. Doch so weit wollen die Demokraten nicht gehen.
Sie übernähmen damit enorme politische Verantwortung und gingen ein großes persönliches Risiko ein. Denn ein so dramatischer Schritt könnte sich im künftigen Wahlkampf rächen.
Deshalb ist vielen in der Opposition die lautstarke, im Grunde aber halbherzige Konfrontation ganz recht: Man macht die Finanzierung von der Festlegung auf einen Abzugstermin abhängig, gibt sich also etwas pazifistisch, aber immer noch patriotisch. Dann kommt das Veto.
Quelle: Pressemitteilung Mitteldeutsche Zeitung
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