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Trump, Twitter und die parlamentarische Demokratie

Archivmeldung vom 12.01.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 12.01.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott

Ernst Wolff schrieb den folgenden Kommentar: "Der Kurznachrichtendienst Twitter und die sozialen Netzwerke Facebook und Instagram haben Donald Trumps Accounts Ende vergangener Woche zunächst vorübergehend und anschließend dauerhaft gesperrt. Dem US-Präsidenten wurde damit die Möglichkeit genommen, weiterhin auf direktem Weg mit 88 Millionen Twitter-Followern, 35 Millionen Facebook-Abonnenten und 25 Millionen Instagram-Usern zu kommunizieren."

Wolff weiter: "Twitter nannte als Grund für den Schritt „das Risiko weiterer Anstiftung zur Gewalt“. Facebook- und Instagram-Chef Mark Zuckerberg schrieb auf seinem Facebook-Account: „Die schockierenden Geschehnisse der letzten 24 Stunden zeigen klar, dass Präsident Donald Trump seine verbleibende Amtszeit dazu missbrauchen will, eine friedliche Übergabe der Macht an seinen Nachfolger Joe Biden zu unterminieren.“

Viele Menschen haben positiv auf die Entscheidungen der sozialen Online-Dienste reagiert. Das verwundert kaum, denn die Wut auf den US-Präsidenten ist groß. Unter ihm haben die USA die größte Vermögensumverteilung ihrer Geschichte erlebt, er hat den Sumpf in Washington nicht, wie im Wahlkampf angekündigt, trockengelegt, sondern vier Jahre lang begünstigt und das Amt des Präsidenten im Stil eines Monarchen zur eigenen Bereicherung missbraucht.

Dennoch ist es keinesfalls angebracht, die Entscheidung der sozialen Netzwerke zu feiern. Im Gegenteil: Die Zensur zeigt auf erschreckende Weise, dass demokratische Rechte, wie das der freien Meinungsäußerung in unserer Zeit nicht mehr von der Politik, sondern direkt von Digitalunternehmen und den hinter ihnen stehenden Großinvestoren gewährt oder verweigert werden....[weiterlesen]

Quelle: KenFM von Ernst Wolff

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