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Lausitzer Rundschau: Merkels Wende

Archivmeldung vom 12.05.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 12.05.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Noch liegen die Ergebnisse der Ethikkommission nicht offiziell auf dem Tisch. Doch das, was bisher durchgesickert ist, zeigt, wie geschickt der Schachzug der Kanzlerin gewesen ist, dieses Gremium zu berufen. Ein Debattierclub ist der Rat nicht. Angela Merkel wäre mit dem Klammerbeutel gepudert, wenn sie die Vorlagen der Kommission speziell beim Ausstiegsszenario nicht nutzen würde, um ihre persönliche Wende authentischer und glaubwürdiger zu machen.

Darum geht es ja - die Kommission, deren Gründung zunächst wie eine Beruhigungspille fürs Volk im Vorfeld der Landtagswahlen daherkam, liefert der Kanzlerin die entscheidenden energiepolitischen Umkehr-Argumente, die Merkel dann auch noch mit dem Stempel des gesamtgesellschaftlichen Konsenses versehen kann. So bremst man die Wendeskeptiker klug aus, die es in den Reihen der Koalition nach wie vor reichlich gibt. Und die jetzt lauter werden. Für Merkel bedeutet dies aber auch: Sie wird nur schwerlich hinter die Ideen der Kommission zurückkönnen. Wagt sie es doch, wäre für sie der politische Schaden immens. Allerdings hat man inzwischen ohnehin den Eindruck, dass es die Kanzlerin ernst meint mit der Energiewende. Selbst bei den Grünen hört man derzeit viel Lob über Merkels Konsequenz in der Frage des Atomausstiegs, auch wenn manch einer von ihr ein klareres Bekenntnis erwartet, dass die Verlängerung der Laufzeiten im vergangenen Herbst ein Fehler gewesen ist. Von jenen in der Koalition, die sich nun mit Überprüfungsklauseln und scheinbaren Stilllegungen ein Hintertürchen offen lassen wollen, sollte sich Merkel jedenfalls nicht beirren lassen.

Quelle: Lausitzer Rundschau

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