Sie sind hier: Startseite → Meinungen/Kommentare → Neue OZ: Ins Auge fallen die Grünen

Neue OZ: Ins Auge fallen die Grünen

Archivmeldung vom 17.09.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 17.09.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Superwahljahr 2011: Das halbe Dutzend Landtagswahlen binnen kürzester Zeit hatte Sorgen vor Frust und angsterfüllter Tatenlosigkeit der Politik geschürt. Mit der morgigen Abstimmung in Berlin endet der Abstimmungsreigen. Was hat sich verändert? Politische Lähmung und Dauerwahlkampf blieben erfreulicherweise aus. Verantwortungsbewusst arbeiteten die Parteien im Angesicht der Eurokrise. Erst zuletzt wollten FDP und CSU offenbar punkten, indem sie ihren sachlich ja legitimen Widerspruch immer eifriger formulierten.

Ins Auge fallen herausragende Erfolge der Grünen. Sie sind in allen Ost-Landtagen vertreten, stellen erstmals einen Ministerpräsidenten, liegen bundesweit bei 20 Prozent und mehr. Ausgerechnet in Berlin dürfte es nun zum Dämpfer kommen, da Renate Künast die Öko-Schraube um eine Umdrehung zu stark angezogen hat. Zu viel Moralismus und Dirigismus senkten die Aussicht, einen weiteren föderalen Chefposten zu besetzen, bis gegen null.

Noch mehr Federn musste die Linke lassen. Für sie hängt von der Berlin-Wahl vielleicht am meisten ab. Verfehlt sie die erneute Regierungsbeteiligung, stellt sich erst die Frage nach ihren glücklosen Vorsitzenden und schließlich die nach der Zukunft der Partei. Wie die FDP am Sonntag abschneidet, darauf kommt es im Gesamtgefüge kaum an. Die Liberalen liegen derzeit am Boden, einige Abgeordnete in Berlin mehr oder weniger ändern daran momentan nichts.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)