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Rheinische Post: Der Zauber ist dahin

Archivmeldung vom 07.01.2006

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 07.01.2006 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Der Ort, den die Regierung Merkel für ihre Klausur gewählt hat, spricht für eine neue Bescheidenheit. Während Schröder sein Kabinett in das große geschichtsträchtige Schloss des Reformers Hardenberg lud, bevorzugt Merkel mit Schloss Genshagen eine schlichte Kulisse für ihre Politik der kleinen Schritte.

Nach nur 50 Tagen Regierung ist der Zauber des Neubeginns dahin. Die große Koalition steckt im Klein-Klein des politischen Alltags. Das Vertrauen der Partner schwindet in dem Tempo, in dem einzelne Punkte des Koalitionsvertrags in Frage gestellt werden. Dazu zählen nun schon die Atompolitik, die Kombi-Löhne und die innere Sicherheit. Vor dem Gipfeltreffen haben sich die Koalitionäre auf das Prinzip Gesundheitspolitik besonnen und die Streitpunkte vertagt. Denn Union und SPD müssen erst einmal wieder atmosphärisch zueinander finden, bevor sie ihre Probleme lösen können.
Inhaltlich muss es der Regierung gelingen, aus Genshagen das Signal zu senden: Es geht aufwärts. Das laufende Jahr ist von entscheidender Bedeutung. Wenn 2006 die Konjunktur nicht anspringt, dann wird die Mehrwertsteuer 2007 umso härter ins Kontor schlagen.

Quelle: Pressemitteilung Rheinische Post

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