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Rheinische Post: Die FDP fällt wieder um

Archivmeldung vom 12.05.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 12.05.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

In der FDP scheint es drunter und drüber zu gehen. Die einen lehnen ein Bündnis mit SPD und Grünen ab und können sich dabei auf einen frischen Parteitagsbeschluss berufen. Landeschef Andreas Pinkwart macht dagegen die Tür auf und handelt sich damit prompt den Vorwurf des "Umfallers" ein.

Was treibt ihn an? Die offizielle Lesart ist: An der FDP darf eine stabile Koalition in NRW nicht scheitern. Linksextreme haben in der Regierung nichts zu suchen. Das sehen viele Sozialdemokraten (einschließlich SPD-Chef Gabriel) auch so, weshalb sich Möchtegern-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in einem Dilemma befindet. Sie könnte sofort eine Linksregierung bilden, darf es aber (noch) nicht. Doch es gibt auch eine andere Deutung von Pinkwarts Vorstoß. Er rechnet gar nicht damit, dass SPD und Grüne auf seine Bedingung - sofortige Absage an Gespräche mit der Linken - eingehen. Sollten sie es doch tun, gäbe es inhaltlich wohl so hohe Hürden, dass eine "Ampel" niemals nicht zustande käme. Die NRW-FDP hätte dann aber ihr Gesicht gewahrt und könnte beteuern, im Interesse des Landes alles versucht zu haben - vielleicht am Ende auch eine "schwarze Ampel" mit CDU  und Grünen. Doch all das hätte man alles schon vor Wochen bedenken können. Jetzt ist die Glaubwürdigkeit der Liberalen wieder einmal schwer angeschlagen.

Quelle: Rheinische Post

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