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Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Merkel

Archivmeldung vom 07.05.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 07.05.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Nichts ist so gekommen, wie sich das die schwarz-gelbe Koalition vor einem guten halben Jahr vorgestellt hat: Bis zur NRW-Wahl die Bürger hinhalten, unpopuläre Entscheidungen verzögern und immer schön im Ungenauen bleiben. Stattdessen die ermüdende Kakophonie um nicht finanzierbare Wahlgeschenke.

Die Kanzlerin wurde mitten im Aussitzen vom Krieg in Afghanistan  kalt erwischt und von der Steuerschätzung in letzter Minute auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt. Schließlich steht sie auch noch als Sündenbock einer europäischen Krise in der Landschaft, die hysterische Züge angenommen hat. Nicht auszuschließen, dass an Rhein und Ruhr auch über die unpopuläre deutsche Beteiligung am Griechenland-Hilfspaket abgestimmt wird, aus dessen Mitverantwortung sich die SPD in letzter Minuten davonstiehlt. Doch Angela Merkel wird am Sonntag so oder so verlieren. Das prognostizierte Ende von Schwarz-Gelb in Düsseldorf würde als Niederlage mit ihr nach Hause gehen. Und selbst wenn Rüttgers anschließend ein schwarz-grünes Bündnis organisieren könnte, wäre die Bundesratsmehrheit für wichtige Berliner Koalitionsprojekte dahin, der Frieden in der Merkel-Westerwelle-Koalition massiv gestört. Es hat nicht funktioniert, das mit dem Aussitzen. Am Sonntag ist Kanzlerwahl - unter den denkbar ungünstigen Umständen.

Quelle: Rhein-Neckar-Zeitung

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