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Rheinische Post: Schneidiger Minister

Archivmeldung vom 08.06.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 08.06.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Angriff ist die beste Verteidigung. Nach diesem Motto wagt Karl-Theodor zu Guttenberg ein offenbar kühl kalkuliertes Manöver: Er nutzt die Sparzwänge, um die Bundeswehr radikal so umzubauen, wie die Politik sie haben will. Dazu gehört die Wehrpflicht nicht mehr - junge Grundwehrdienstleistende sind in Kundus ebenso wenig einsetzbar wie vor Somalia.

Eingeläutet worden ist das Ende dieser Bürgerpflicht bereits mit ihrer Kappung auf sechs Monate: Ein solcher "Schnupperkurs Soldat" muss Zweifel am Sinn des Zwangsdienstes wecken. Guttenbergs schneidiges Vorgehen, das eigene Ressort freiwillig drastisch zu beschneiden und dabei bislang "heilige Kühe" wie die Wehrpflicht zu opfern, mutet allerdings zu rasant an. Zwar stimmt die Richtung. Doch muss einem Kurswechsel vom "Staatsbürger in Uniform" zum Berufssoldaten eine breite Debatte vorausgehen. Denn die Wehrpflicht verankert Streitkräfte in der Demokratie. Auch gibt es strategische Bedenken: Es könnte zu kurz gedacht sein, eine kleine, global einsetzbare Eingreiftruppe ohne nennenswerte Reserven auf aktuelle Krisenherde wie Afghanistan zu fokussieren. Die Entscheidung, wie die neue Bundeswehr aussieht, darf also nicht nur einem Expertenkreis unter Spardruck überlassen werden.

Quelle: Rheinische Post