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Mitteldeutsche Zeitung: zu Beck und Reformen

Archivmeldung vom 28.12.2006

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 28.12.2006 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Kurt Beck hat schon Recht. Wenn Veränderungen notwendig sind, um den Wohlstand des Landes künftig zu sichern, dann müssen Politiker die Mehrheit der Menschen von der Richtigkeit dieser Veränderungen überzeugen.

Zutreffend ist wohl auch die Feststellung des SPD-Vorsitzenden, dass der Bevölkerung bereits zahlreiche Reformen zugemutet wurde und bis Ende der Legislaturperiode noch weitere hinzukommen. Allerdings zieht Beck aus richtigen Anmerkungen den falschen Schluss, damit sei es nun aber genug. Die Reformen haben nämlich bis auf einige Ausnahmen - Riester-Rente, Zusammenlegung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe, Rente mit 67 - das zentrale Ziel verfehlt: den Sozialstaat zukunftsfest und Erwerbsarbeit kostengünstiger zu machen.

Quelle: Pressemitteilung Mitteldeutsche Zeitung

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