Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Meinungen/Kommentare Straubinger Tagblatt: Wanka-Urteil - Neutralitätsgebot wahren

Straubinger Tagblatt: Wanka-Urteil - Neutralitätsgebot wahren

Archivmeldung vom 28.02.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 28.02.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott

Mitglieder der Bundesregierung sind zur Neutralität verpflichtet, sie dürfen die Bürger nicht einfach auffordern, Demonstrationen, die von unliebsamen Parteien organisiert werden, fernzubleiben, oder nach verbalen Angriffen etwa auf die Kanzlerin mit gleicher Münze heimzahlen. In welcher Funktion fordert zum Beispiel Justizminister Heiko Maas die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz?

Noch immer tun sich die sogenannten "etablierten Parteien" im Umgang mit der großen Konkurenzpartei AfD schwer. Einen Königsweg gibt es nicht. Die Wähler haben zu entscheiden.

Quelle: Straubinger Tagblatt (ots)

Videos
Gandalf Lipinski (2021)
Gandalf Lipinski: Ausstieg aus dem Patriarchat (Teil 1)
Impfen (Symbolbild)
Die Krankheitshersteller
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte hund in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige