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Ostsee-Zeitung: Aigners Anti-Dioxin-Aktionsplan

Archivmeldung vom 15.01.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.01.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Die Psychologie nennt es Déjà-vu-Erlebnis, wenn man meint, Gegenwärtiges schon einmal erlebt zu haben. Gestern bescherte Agrar-Ministerin Ilse Aigner solch einen Moment, als sie ihren 10-Punkte-Plan gegen Dioxin im Futtertrog präsentierte.

Bessere Kontrollen, mehr Transparenz, härtere Strafen: alles schon mal gehört, zuletzt vor gut vier Jahren. Damals wollte Aigners Vorgänger Horst Seehofer mit einem 10-Punkte-Plan den Gammelfleisch-Händlern das Handwerk legen. Ankündigen und Umsetzen sind zweierlei, lehren die Skandale der Vergangenheit. Die größte Schwachstelle liegt im System, in der gespaltenen Zuständigkeit. Der Bund setzt bei der Lebens- und Futtermittelkontrolle die Standards, die Länder sind für Vollzug, Aufsicht und Finanzierung zuständig. Oft ist das Ergebnis ein eifersüchtiges Gerangel um Kompetenzen und Kosten - und ein Abwälzen der Verantwortung, wenn etwas schiefläuft. Diese Struktur hat alle Skandale überlebt. Deshalb steht zu befürchten, dass wir noch weitere Déjà-vu-Erlebnisse haben werden.

Quelle: Ostsee-Zeitung