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Trierischer Volksfreund: zum Wahlprogramm der SPD Rheinland-Pfalz

Archivmeldung vom 17.01.2011

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Die Botschaft von Kurt Beck und den Sozialdemokraten für die Landtagswahl lautet: Weiter mit uns, wir haben ein bisschen falsch, aber das meiste richtig gemacht. Die Bildungspolitik ist die größte Stärke der SPD. Hier muss man ihr durchdachte und konsequente Aktivitäten bescheinigen, die sie mit dem neuen "Bonbon" kleinerer Klassen und kostenloser Schulbusse fortführen will. In diesen Bereich fließt sehr viel Geld, das dort bestens angelegt ist.

Zudem ist die SPD personell gut aufgestellt und zeigt sich geschlossen.

Auf der anderen Seite ist das liebe Geld ein großes Problem der rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten. Missglückte Projekte wie der Nürburgring oder das Schlosshotel Bad Bergzabern und erst recht der marode Landeshaushalt zeugen nicht davon, dass sie besonders gut mit den ihr anvertrauten Steuermitteln umgehen kann. Sollte sie an der Macht bleiben, dann wohl in erster Linie aufgrund der Schwäche der Konkurrenz.

Auf jeden Fall werden die Sozialdemokraten lernen müssen, erheblich mehr Sparwillen zu dokumentieren und sorgsamer zu haushalten.

Quelle: Trierischer Volksfreund